Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Belle-Vital-Kosmetik

Inh. Marie-Luis Schneider, 75392 Deckenpfronn. Stand: 13.06.2016 

Geltungsbereich 

Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma "Belle-Vital-Kosmetik - Inh.: Marie-Luis Schneider, 75392 Deckenpfronn" (im folgenden "Belle-Vital-Kosmetik" genannt) und den Kunden. Gültigkeit hat jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Leistungsvereinbarung geltende Fassung dieser AGB. Davon abweichende oder ergänzende Bestimmungen des Kunden erkennen wir nicht an. 
 

Preise 

Alle auf unserer Internetpräsenz http://www.ms-institut.de aufgeführten Preise sind Nettopreise in Euro, zuzüglich der bei Lieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die aufgeführten Preise gelten sowohl bei Bestellung über das Internet, als auch über alle anderen Bestellwege. Darüber hinaus fallen Liefer- und Versandkosten an, die bei Inlandsbestellungen gesondert ausgewiesen werden. Bei Bestellungen aus dem Ausland teilen wir Ihnen die genauen Versandkosten auf Anfrage gerne mit. Alle Angebote verstehen sich freibleibend, solange der Vorrat reicht. 

Im Falle von irrtümlich ausgezeichneten Waren, Schreib-, Druck-, oder Rechenfehlern in unserem Online-Shop, oder sonstigen Publikationen von uns, behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vor. Selbstverständlich informieren wir Sie bei aufgetretenen und bekannt gewordenen Fehlern umgehend. 
 

Bestellung 

Alle Artikel aus unserem Online-Shop können Sie entweder über unser Bestellformular (durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb") neben jedem Artikel, oder auf konventionellem Weg (per Post, telefonisch, oder per Fax) bestellen. Für Ihre Bestellung auf konventionellem Wege, können Sie die dazu notwendigen Angaben der Rubrik "Impressum" entnehmen. Für Faxbestellungen verwenden Sie bitte unser Fax-Bestellformular, dass Sie sich auf unseren Internetseiten (www.ms-institut.de) herunterladen und ausdrucken können. Sie erreichen uns unter der Faxnummer: +49 (0) 7056 96 40 12. 

Mit Absendung Ihrer Bestellung erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen an, die wir Ihnen zusammen mit unserer Auftragsbestätigung nochmals zusenden. 

Der Kaufvertrag gilt als verbindlich geschlossen, sobald Ihnen unsere schriftliche Auftragsbestätigung vorliegt. Diese erhalten Sie in der Regel per eMail. 

Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich, solange der Vorrat reicht. Falls unser Lieferant trotz vertraglicher Bindung nicht in der Lage ist, uns die vom Kunden bestellte Ware zu liefern, behalten auch wir uns ein Rücktrittsrecht vor. 
 

Lieferungsbedingungen / Versandkosten 

Die meisten Artikel können wir Ihnen aus dem aktuellen Bestand innerhalb 1 Woche liefern. Sollte der Artikel nicht kurzfristig lieferbar sein, teilen wir Ihnen dies in unserer Auftragsbestätigung mit. Alle Liefertermine gelten stets als unverbindlich. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz wegen Lieferverzugs sind in jedem Fall ausgeschlossen. 

Mit der Übergabe der bestellten Waren an das Transportunternehmen, haben wir unsere Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Käufer über. 

Im Falle eines vergriffenen Artikels, bemühen wir uns Ihnen einen gleichwertigen Ersatz anzubieten. 

Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gilt folgende Versand- und Verpackungskostenpauschale: 

- per Nachnahme 11,00 Euro 
- per Vorauskasse 5,00 Euro 

Bei einem Versand auf deutsche Inseln entstehen zusätzliche Kosten (Inselzuschlag) in Höhe von derzeit 8,18 Euro pro Paket. 

Bei allen Bestellungen per Nachnahme übernehmen wir die Nachnahmekosten der Post bereits beim Versenden der Ware. Bei Ihnen fallen also keine weiteren Kosten mehr an. Daher die höheren Versandkosten bei Nachnahmebestellungen. 

Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. 
 

Eigentumsvorbehalt 

Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt, das heißt: bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma "Belle-Vital-Kosmetik, Deckenpfronn". Dies gilt unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist. 
 

Zahlungsmöglichkeiten 

Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß wir Ihnen alle Artikel nur per Nachnahme oder Vorauskasse (Banküberweisung) liefern können. Lediglich in Einzelfällen ist auch eine Lieferung auf Rechnung möglich. Bei Vorauskasse erfolgt der Warenversand sofort nach dem Zahlungseingang. Die Zahlung ist unter Angabe des Namens und der Rechnungsnummer an folgendes Konto zu überweisen: 

Bank: Kreissparkasse Böblingen 
IBAN: DE03603501300001774225 
BIC: BBKRDE6BXXX 
Kontoinhaber: Marie-Luis Schneider 

Internationale Konto-Nr. (IBAN): DE03 6035 0130 0001 7742 25 
Internationale Bankidentifikation (SWIFT-BIC): BBKRDE6B 

Bei Vorauskasse gewähren wir ein Skonto in Höhe von 3% auf den ausgewiesenen Warenwert! 

Sollte die Zahlung per Rechnung vereinbart sein, ist die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware oder Dienstleistung zur Zahlung fällig. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Ware bzw. Rechnung nicht beglichen wurde. Bei Eintreten des Verzugs ist Belle-Vital-Kosmetik berechtigt, als Verzugsschaden die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. 

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Widerrufsbelehrung 
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Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, 
die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Belle-Vital-Kosmetik, Schwarzwaldstr. 12, 75392 Deckenpfronn. Telefon: 07056/9668989, Telefax: 07056/964012, E-Mail: mail@ms-institut.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

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Ende der Widerrufsbelehrung 
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Gewährleistung 

Es wird darauf hingewiesen, dass es nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei ist. Unter dieser Einschränkung leistet Belle-Vital-Kosmetik die Gewähr, dass Software im Sinne der zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Kunden gültigen Programmbeschreibung nutzbar ist und die dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht. 

Belle-Vital-Kosmetik gewährleistet, dass die Software auf einem geprüften Datenträger ordnungsgemäß aufgezeichnet ist. Ausgenommen hiervon sind vorinstallierte Programme. 

Erweist sich Software als nicht brauchbar oder als fehlerhaft, erfolgt innerhalb einer sechsmonatigen Gewährleistungsfrist, die mit der Übergabe der Software beginnt, eine Rücknahme der gelieferten Software durch Belle-Vital-Kosmetik und ein Austausch gegen neue Software gleichen Titels. Erweist sich auch diese Software als nicht brauchbar oder als fehlerhaft und gelingt es Belle-Vital-Kosmetik nicht, die Brauchbarkeit mit angemessenem Aufwand und innerhalb eines angemessenen Zeitraums herzustellen, hat der Kunde oder Nutzer nach seiner Wahl das Recht auf Minderung des Kaufpreises oder Rückgabe der Software und Rückerstattung des Kaufpreises. 

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche Ihrerseits - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder Ihre sonstigen Vermögensschäden. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. 

Insbesondere besteht keine Gewährleistung dafür, dass Software den speziellen Anforderungen des Kunden oder Nutzers genügt. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Auswahl, Installation und Nutzung sowie für die damit beabsichtigten Ergebnisse. Es besteht ferner keinerlei Gewährleistung für vom Kunden geänderte oder bearbeitete Fassungen von Software, soweit nicht nachgewiesen wird, dass vorhandene Mängel in keinerlei Zusammenhang mit den Änderungen oder Bearbeitungen stehen. 

Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Ablieferung vom Kunden innerhalb von 10 Tagen und im Erscheinungsbild detailliert beschrieben gerügt werden. Versteckte Mängel können innerhalb der gesetzlichen Gewährleistung nur berücksichtigt werden, wenn sie sofort nach Entdeckung ebenfalls im Erscheinungsbild detailliert beschrieben angezeigt werden. Für die Fristberechnung gilt der Tag der Anlieferung und der Tag des Einganges der Mängelrüge. 

Von der Gewährleistung ausgenommen sind Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung bzw. Anwendung eingetreten sind. Ebenfalls ausgenommen sind Mängel und Schäden, die auf eine betriebs- bzw. nutzungsbedingte Abnutzung bzw. normalen Verschleiß zurückzuführen sind.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung nach §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend machen. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. 

Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden auf den typischerweise an der Ware entstehenden Schaden beschränkt. 

Stellt sich bei der Überprüfung einer Mängelanzeige heraus, dass es sich nicht um einen Gewährleistungsfall handelt, so ist Belle-Vital-Kosmetik berechtigt, für entstandene Aufwendungen Ersatz vom Kunden zu verlangen. 
 

Datenschutz 

Zur Abwicklung Ihrer Bestellung ist die Erfassung und Verarbeitung eingeschränkter, personenbezogener Daten notwendig. 

Wir sichern Ihnen deren streng vertrauliche Behandlung nach den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzgesetzen zu. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. Dies gilt natürlich nur insofern, als die Weitergabe der Daten nicht im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung notwendig ist. 

In dem hier beschriebenen Umfang stimmen Sie der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. 
 

Schlussbestimmungen

Die Rechtsbeziehung des Kunden mit der Firma Belle-Vital-Kosmetik unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vom 11. April 1980 (Wiener CISG-Abkommen). 
Sofern der Kunde Kaufmann ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder kein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von der Firma Belle-Vital-Kosmetik, 75392 Deckenpfronn. Belle-Vital-Kosmetik ist jedoch berechtigt, diese Kunden auch an ihrem Wohnsitz zu verklagen. 

Kontaktdaten 

Belle-Vital-Kosmetik 
Inhaberin: Marie-Luis Schneider 
Ihr Ansprechpartner: Matthias Schneider 
Schwarzwaldstrasse 12 

75392 Deckenpfronn 

Telefon: +49 (0) 7056 96 68 989 
Telefax: +49 (0) 7056 96 40 12 
eMail: mail@ms-institut.de 
Internet: www.ms-institut.de 

Umsatzsteuer-ID: DE 186 783 004