Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Belle-Vital-Kosmetik - Inh. Marie-Luis Schneider, 75392 Deckenpfronn. Stand: 11.06.2010
Geltungsbereich
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Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma "Belle-Vital-Kosmetik - Inh.: Marie-Luis Schneider, 75392 Deckenpfronn" (im folgenden "Belle-Vital-Kosmetik" genannt) und den Kunden. Gültigkeit hat jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Leistungsvereinbarung geltende Fassung dieser AGB. Davon abweichende oder ergänzende Bestimmungen des Kunden erkennen wir nicht an.
Preise
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Alle auf unserer Internetpräsenz http://www.ms-institut.de aufgeführten Preise sind Nettopreise in Euro, zuzüglich der bei Lieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die aufgeführten Preise gelten sowohl bei Bestellung über das Internet, als auch über alle anderen Bestellwege. Darüber hinaus fallen Liefer- und Versandkosten an, die bei Inlandsbestellungen gesondert ausgewiesen werden. Bei Bestellungen aus dem Ausland teilen wir Ihnen die genauen Versandkosten auf Anfrage gerne mit. Alle Angebote verstehen sich freibleibend, solange der Vorrat reicht.
Im Falle von irrtümlich ausgezeichneten Waren, Schreib-, Druck-, oder Rechenfehlern in unserem Online-Shop, oder sonstigen Publikationen von uns, behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vor. Selbstverständlich informieren wir Sie bei aufgetretenen und bekannt gewordenen Fehlern umgehend.
Bestellung
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Alle Artikel aus unserem Online-Shop können Sie entweder über unser Bestellformular (durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb") neben jedem Artikel, oder auf konventionellem Weg (per Post, telefonisch, oder per Fax) bestellen. Für Ihre Bestellung auf konventionellem Wege, können Sie die dazu notwendigen Angaben der Rubrik "Impressum" entnehmen. Für Faxbestellungen verwenden Sie bitte unser Fax-Bestellformular, dass Sie sich auf unseren Internetseiten (www.ms-institut.de) herunterladen und ausdrucken können. Sie erreichen uns unter der Faxnummer: +49 (0) 7056 96 40 12.
Mit Absendung Ihrer Bestellung erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen an, die wir Ihnen zusammen mit unserer Auftragsbestätigung nochmals zusenden.
Der Kaufvertrag gilt als verbindlich geschlossen, sobald Ihnen unsere schriftliche Auftragsbestätigung vorliegt. Diese erhalten Sie in der Regel per eMail.
Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich, solange der Vorrat reicht. Falls unser Lieferant trotz vertraglicher Bindung nicht in der Lage ist, uns die vom Kunden bestellte Ware zu liefern, behalten auch wir uns ein Rücktrittsrecht vor.
Lieferungsbedingungen / Versandkosten
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Die meisten Artikel können wir Ihnen aus dem aktuellen Bestand innerhalb 1 Woche liefern. Sollte der Artikel nicht kurzfristig lieferbar sein, teilen wir Ihnen dies in unserer Auftragsbestätigung mit. Alle Liefertermine gelten stets als unverbindlich. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz wegen Lieferverzugs sind in jedem Fall ausgeschlossen.
Mit der Übergabe der bestellten Waren an das Transportunternehmen, haben wir unsere Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Käufer über.
Im Falle eines vergriffenen Artikels, bemühen wir uns Ihnen einen gleichwertigen Ersatz anzubieten.
Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gilt folgende Versand- und Verpackungskostenpauschale:
- per Nachnahme 11,00 Euro
- per Vorauskasse 5,00 Euro
Bei einem Versand auf deutsche Inseln entstehen zusätzliche Kosten (Inselzuschlag) in Höhe von derzeit 8,18 Euro pro Paket.
Bei allen Bestellungen per Nachnahme übernehmen wir die Nachnahmekosten der Post bereits beim Versenden der Ware. Bei Ihnen fallen also keine weiteren Kosten mehr an. Daher die höheren Versandkosten bei Nachnahmebestellungen.
Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
Eigentumsvorbehalt
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Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt, das heißt: bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma "Belle-Vital-Kosmetik, Deckenpfronn". Dies gilt unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
Zahlungsmöglichkeiten
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Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß wir Ihnen alle Artikel nur per Nachnahme oder Vorauskasse (Banküberweisung) liefern können. Lediglich in Einzelfällen ist auch eine Lieferung auf Rechnung möglich. Bei Vorauskasse erfolgt der Warenversand sofort nach dem Zahlungseingang. Die Zahlung ist unter Angabe des Namens und der Rechnungsnummer an folgendes Konto zu überweisen:
Bank: Kreissparkasse Böblingen
BLZ: 603 501 30
Kto-Nr: 17 74 225
Kontoinhaber: Marie-Luis Schneider
Internationale Konto-Nr. (IBAN): DE03 6035 0130 0001 7742 25
Internationale Bankidentifikation (SWIFT-BIC): BBKRDE6B
Bei Vorauskasse gewähren wir ein Skonto in Höhe von 3% auf den ausgewiesenen Warenwert!
Sollte die Zahlung per Rechnung vereinbart sein, ist die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware oder Dienstleistung zur Zahlung fällig. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Ware bzw. Rechnung nicht beglichen wurde. Bei Eintreten des Verzugs ist Belle-Vital-Kosmetik berechtigt, als Verzugsschaden die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen.
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Widerrufsbelehrung
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Widerrufsrecht
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Für alle Ihre Bestellungen, die uns über diesen Online-Shop, per Telefon, Telefax, E-Mail, oder per Brief erreichen, gewähren wir Ihnen ein Wider-rufsrecht (gemäß §355 BGB).
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Text-form, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Belle-Vital-Kosmetik, Schwarzwaldstr. 12, 75392 Deckenpfronn. Telefax: 07056/964012, E-Mail: mail@ms-institut.de
Widerrufsfolgen
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückge-währen, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt (Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs.3 Satz 1 BGB). Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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Ende der Widerrufsbelehrung
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Gewährleistung
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Es wird darauf hingewiesen, dass es nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei ist. Unter dieser Einschränkung leistet Belle-Vital-Kosmetik die Gewähr, dass Software im Sinne der zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Kunden gültigen Programmbeschreibung nutzbar ist und die dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht.
Belle-Vital-Kosmetik gewährleistet, dass die Software auf einem geprüften Datenträger ordnungsgemäß aufgezeichnet ist. Ausgenommen hiervon sind vorinstallierte Programme.
Erweist sich Software als nicht brauchbar oder als fehlerhaft, erfolgt innerhalb einer sechsmonatigen Gewährleistungsfrist, die mit der Übergabe der Software beginnt, eine Rücknahme der gelieferten Software durch Belle-Vital-Kosmetik und ein Austausch gegen neue Software gleichen Titels. Erweist sich auch diese Software als nicht brauchbar oder als fehlerhaft und gelingt es Belle-Vital-Kosmetik nicht, die Brauchbarkeit mit angemessenem Aufwand und innerhalb eines angemessenen Zeitraums herzustellen, hat der Kunde oder Nutzer nach seiner Wahl das Recht auf Minderung des Kaufpreises oder Rückgabe der Software und Rückerstattung des Kaufpreises.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche Ihrerseits - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder Ihre sonstigen Vermögensschäden. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Insbesondere besteht keine Gewährleistung dafür, dass Software den speziellen Anforderungen des Kunden oder Nutzers genügt. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Auswahl, Installation und Nutzung sowie für die damit beabsichtigten Ergebnisse. Es besteht ferner keinerlei Gewährleistung für vom Kunden geänderte oder bearbeitete Fassungen von Software, soweit nicht nachgewiesen wird, dass vorhandene Mängel in keinerlei Zusammenhang mit den Änderungen oder Bearbeitungen stehen.
Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Ablieferung vom Kunden innerhalb von 10 Tagen schriftlich und im Erscheinungsbild detailliert beschrieben gerügt werden. Versteckte Mängel können innerhalb der gesetzlichen Gewährleistung nur berücksichtigt werden, wenn sie sofort nach Entdeckung ebenfalls schriftlich und im Erscheinungsbild detailliert beschrieben angezeigt werden. Für die Fristberechnung gilt der Tag der Anlieferung und der Tag des Einganges der Mängelrüge.
Von der Gewährleistung ausgenommen sind Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung bzw. Anwendung eingetreten sind. Ebenfalls ausgenommen sind Mängel und Schäden, die auf eine betriebs- bzw. nutzungsbedingte Abnutzung bzw. normalen Verschleiß zurückzuführen sind.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung nach §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend machen. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden auf den typischerweise an der Ware entstehenden Schaden beschränkt.
Stellt sich bei der Überprüfung einer Mängelanzeige heraus, dass es sich nicht um einen Gewährleistungsfall handelt, so ist Belle-Vital-Kosmetik berechtigt, für entstandene Aufwendungen Ersatz vom Kunden zu verlangen.
Datenschutz
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Zur Abwicklung Ihrer Bestellung ist die Erfassung und Verarbeitung eingeschränkter, personenbezogener Daten notwendig.
Wir sichern Ihnen deren streng vertrauliche Behandlung nach den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzgesetzen zu. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. Dies gilt natürlich nur insofern, als die Weitergabe der Daten nicht im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung notwendig ist.
In dem hier beschriebenen Umfang stimmen Sie der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Salvatorische Klausel
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Sollte eine der Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von Ihnen und uns so ausgelegt und gestaltet werden, daß der mit den nichtigen und rechtsunwirksamen Teilen angestrebte wirtschaftliche Erfolg so weit wie möglich erreicht wird.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
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Erfüllungsort und Übergabeort im Sinne der Verpackungsverordnung ist Sitz der Firma Belle-Vital-Kosmetik in Deckenpfronn. Für alle Ansprüche bzw. Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Kunden und Belle-Vital-Kosmetik ist der Gerichtsstand Stuttgart. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes.
Kontaktdaten
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Belle-Vital-Kosmetik
Inhaberin: Marie-Luis Schneider
Ihr Ansprechpartner: Matthias Schneider
Schwarzwaldstrasse 12
75392 Deckenpfronn
Telefon: +49 (0) 7056 96 40 10
Telefax: +49 (0) 7056 96 40 12
eMail: mail@ms-institut.de
Internet: www.ms-institut.de
Umsatzsteuer-ID: DE 186 783 004